Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 10.07.2008 - S 1 U 1158/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sowie von Verletztengeld i.S.e. Kinderpflege-Verletztengeldes aus Mitteln der gesetzlichen Unfallversicherung; Gewährung von Verletztengeld in Form eines Kinderpflege-Verletztengeldes über den gesetzlich ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Eine ungenaue Bezeichnung der Beteiligten eines Rechtsstreits ist von Amts wegen zu berichtigen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eine ungenaue Bezeichnung der Beteiligten eines Rechtsstreits ist von Amts wegen zu berichtigen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84
Steuerfreies Existenzminimum
- BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86
Trümmerfrauen
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.07.2008 - S 1 U 1158/08
Aus der besonderen Schutzverpflichtung des Staates gegenüber Ehe und Familie erwachsen indes keine konkreten Ansprüche auf staatliche Leistungen (vgl. hierzu u.a. BVerfGE 82, 60, 61; 87, 1, 35 ff und 107, 205, 213 sowie BSG SozR 4-2700§ 8 Nr. 19). - BGH, 12.05.1977 - VII ZR 167/76
Zulässigkeit der Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Namentliche Angabe …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.07.2008 - S 1 U 1158/08
Die Auslegung der Klageschrift (zur Zulässigkeit insoweit vgl. BGH, NJW 1977, 1686 [BGH 12.05.1977 - VII ZR 167/76] und BGH, NJW 1983, 2448 sowie LSG Rheinland-Pfalz, Breithaupt 1996, 166) ergibt deshalb, dass neben dem dort bezeichneten Kläger zu 1) ein weiterer Kläger - hier: die Klägerin zu 2), dessen Mutter - beteiligt sein soll, zumal wenn - wie vorliegend - die angefochtenen Bescheide an eine Familie gerichtet sind (vgl. BVerwGE 60, 171). - BSG, 24.01.1990 - 2 RU 15/89
Pflegegeld - Höhe - Aufwendung - Absicherung - Ehefrau - Gesetzliche …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.07.2008 - S 1 U 1158/08
Mit einer besonderen Unterstützung bei besonderer Härte sollen vereinzelte Lücken im Leistungssystem der gesetzlichen Unfallversicherung geschlossen bzw. soll untypischen Bedarfssituationen Rechnung getragen werden (vgl. BSG SozR 3-2200 § 558 Nr. 1). - LSG Thüringen, 06.06.2001 - L 1 U 762/98
Verletztengeldberechnung für einen Lizenzfußballspieler - einmonatiger …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.07.2008 - S 1 U 1158/08
Die Anwendung der Vorschrift ist nur bei unbilligen Härten im Einzelfall zulässig, nicht jedoch generell bei Folgen gesetzlicher Regelungen, die unbillig erscheinen (vgl. Thür. LSG v. 06.06.2001 - L 1 U 762/98 -, veröffentlicht in [...]).